Aktuelle Meldungen vom 16.10.2000
Darf nur Ferrero das Wort "Kinder" benutzen?
Seltsamer Gerichtsstreit zwischen Ferrero und Zahnbürsten-Hersteller
Die Lörracher GABA GmbH, Hersteller der medizinischen Zahnpflegemarken aronal, elmex und meridol, muss sich gegen eine einstweilige Verfügung zur Wehr setzen, die der Süßwarenhersteller Ferrero beim Landgericht Köln erwirkt hat. Ferrero sieht durch den Namen der GABA Wechselkopfzahnbürste "aronal öko-dent Kinder" seine im Warenbereich Schokolade durchgesetzte und patentrechtlich geschützte Wort-/Bildmarke "Kinder" verletzt. GABA solle unterlassen, den Begriff "Kinder" zukünftig zu benutzen, so der Süßwarenkonzern. GABA darf dadurch keine Zahnbürsten der Marke "aronal öko-dent Kinder" mehr an den Handel ausliefern.
"Unserer Wechselkopf-Zahnbürste "aronal öko-dent Kinder" ist seit 1994 in der nun beklagten Aufmachung auf dem Markt und ist Marktführer im Segment Kinderzahnbürsten", so GABA-Geschäftsführer Mario Perinelli, der die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgeben will. Mit dem Zusatz "Kinder" bezeichnet das bis zur Jahresmitte unter dem Namen Wybert elmex Forschung firmierende Unternehmen eine speziell für Kinder hergestellte Zahnbürste mit sehr kleinem Kopf und dickem, aber kurzen Bürstengriff. Die Hervorhebung des Begriffs "Kinder" erfülle dabei eine Orientierungsfunktion für den Verbraucher schließe die Verwechslung mit den als "Kompakt" und "Klassik" bezeichneten anderen Produkten der Zahnbürstenserie aus. "Kein Verbraucher wird irgendeine Affinität zu der Kinderschokolade von Ferrero herstellen, wenn er im Drogeriemarkt die Zahnbürsten oder Wechselköpfe für Zahnbürsten mit der Angabe "Kinder" sieht", fasst Perinelli zusammen.
GABA erwägt nun ihrerseits, die Gesundheitskreise wie Zahnärzte, Jugendzahnpflegeorganisationen und Gesundheitsämter über das Vorgehen von Ferrero zu informieren. Die Werbung für Schokoladenprodukte von Ferrero trage wesentlich dazu bei, dass Karieserkrankungen bei Kindern nicht in dem gewünschten Umfang abnehmen. Die Verwendung des Wortes "Kinder" für Gesundheitsprodukte, die denen durch Schokolade bewirkten Erkrankungen entgegenwirken, könne deshalb nicht als unlauter bezeichnet werden, so Perinelli.
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