Nach der vom Bundesverfassungsgericht erlassenen einstweiligen Anordnung ist der Berufsimker und Feldbefreier Michael Grolm heute freigelassen worden. Er war 27 Tage in Erzwingungshaft, weil er 2007 den Genmais MON 810, der mittlerweile von Landwirtschaftsministerin Aigner wegen schädlicher Auswirkungen auf die Umwelt verboten wurde, im Oderbruch unschädlich gemacht hat. Grolm war weder bereit ein Ordnungsgeld von 1000 Euro zu bezahlen noch den Offenbarungseid zu leiten.
Das zuständige Amts- und Landgericht hatte sich geweigert die Verhältnismäßigkeit der Haft zu prüfen und darauf verwiesen, Michael Grolm habe seine Freilassung selber in der Hand. Nach Auffassung der Rechtshilfe von „Gendreck weg“ war die Haftdauer schon längst unverhältnismäßig. „Die Justiz versuchte Michael Grolm um jeden Preis zu beugen. Dies verstößt nach unserer Auffassung gegen das in Artikel 2 Grundgesetz garantierte Freiheitsrecht.“ Das Bundesverfassungsgericht gab den Gentechnikgegnern nun Recht. Laut Bundesverfassungsgericht drohe Grolm ansonsten „ein schwerwiegender, irreparabler Eingriff in das besonders gewichtige Recht auf die Freiheit der Person“. Für uns ist der gestrige Beschluss ein deutlicher Sieg für eine gentechnikfreie Zukunft.“, so Holger-Isabelle Jänicke von der „Gendreck weg“- Rechtshilfe.
“Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist für mich ein Eingeständnis der Justiz, dass Feldbefreiungen ein Akt der Notwehr gegen die Gentechnik sind“, freute sich Grolm über seine Freilassung. „Imker kann man einsperren, Genmaispollen nicht“, so Grolm weiter.
Er forderte alle Gerichte auf, bei Prozessen gegen Feldbefreier auf Freispruch zu entscheiden. „Seit 22. September ist der Feldbefreier und Agrarstudent Christian Pratz in Kassel inhaftiert. Es kann nicht sein, dass weiter Menschen ins Gefängnis müssen, weil sie für Natur und Umwelt gefährlichen GVO-Mais entfernt haben“, so Grolm.
Vor der JVA Suhl-Goldlauter wurde Grolm an einer großen gentechnikfreien Tafel von dutzenden Unterstützern empfangen. Es kamen Imker, Landwirte, Mitbewohner und Freunde, um Michael Grolm für seinen entschlossenen Einsatz gegen die Agro-Gentechnik zu danken.
„Jetzt kann ich mich endlich wieder um meine Bienen kümmern, die vor dem Herbst meine Pflege unbedingt brauchen.“, so Grolm froh über seinen Entlassung. Doch diese Freude kann von kurzer Dauer sein, da ihm weitere Haftstrafen drohen. „ Solange die Politik nicht den Willen von über 70 Prozent der europäischen Bevölkerung achtet und Gentechnik auf Feldern und im Futtertrog verbietet, werde ich auch weiterhin keine Geldstrafen an diesen Staat bezahlen.“, so Grolm entschlossen.
