Einen Tag vor Eröffnung der BioFach, der weltgrößten Bio-Messe in Nürnberg, fordert Bioland von Agrarministerin Ilse Aigner die Rücknahme der Entscheidung, 3,3 Millionen Euro aus Verpflichtungsermächtigungen für das Bundesprogramm Ökologischer Landbau (BÖL) in die Exportförderung umzuschichten. Die Koalitionsregierung handelt damit gegen Aussagen im Koalitionsvertrag. Dort steht: „Wir wollen den ökologischen Landbau insbesondere im Bereich Forschung fördern.“ Mit der gestärkten Exportförderung sollen neue Absatzmärkte für die Überproduktion der Intensivlandwirtschaft erschlossen werden.
„Diese Kürzung schwächt die ohnehin knappen Forschungskapazitäten für den ökologischen Landbau und trifft die mehrjährigen Forschungsprojekte wie z.B. zum Erhalt der Bodenfruchtbarkeit und zur Klimawirksamkeit des Biolandbaus in voller Härte“, kommentiert Thomas Dosch, Präsident von Bioland, die Fehlentscheidung. Eine Behinderung von Forschungsprojekten im BÖL wäre ein schwerer Rückschlag für den ökologischen Landbau und ist gemessen an den geringen Gesamtmitteln nicht hinnehmbar.
Die Mittel im Bundesprogramm Ökologischer Landbau betragen jährlich 16 Mio. Euro, davon ca. 8 Mio. für Forschungsprojekte. Zum Vergleich: Für Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben zu nachwachsenden Rohstoffen sowie deren Markteinführung stellt der Bund jährlich rund 50 Millionen Euro zur Verfügung. Ein geplanter Waldklimafonds soll ebenfalls mit 50 Millionen Euro jährlich ausgestattet werden.
Zum Hintergrund:
Verpflichtungsermächtigungen sind Gelder, die über ein Haushaltsjahr hinaus an Projekte vergeben werden können. Im BÖL betragen diese Mittel für die Jahre 2011 bis 2013 schon heute insgesamt nur 12,8 Mio. Euro. Diese sollen nun um mehr als ein Viertel gekürzt werden. Das Geld soll der GEFA (German Export Association for Food and Agri Products) zugute kommen, die Aktivitäten der ehemaligen CMA zur Bewerbung deutscher Agrarprodukte im Ausland übernimmt.
